Antifaschismus

Am 10. Januar veröffentlichte das Medienhaus CORRECTIV Recherchen zu einem Treffenim brandenburgischen Potsdam von AfD-Funktionsträgerinnen, Neonazis, Mitgliedern von CDU, Werteunion, Vereinen und Unternehmerinnen.Bei diesem Treffen ging es um die massenhafte Vertreibung von deutschen Staatsbürgern,die als politische und gesellschaftliche Gegner der AfD gelten, Menschen, die Zufluchtgesucht haben, um Migrant*innen mit und ohne deutschen Pass. All jenen soll, nach denPlänen der AfD und der anderen Rechtsextremen, die deutsche Staatsbürgerschaftaberkannt werden und sie sollen in einen nordafrikanischen “Musterstaat” deportiert werden.Das ist nichts anderes als ein Plan zur rassistischen und politischen “Säuberung” dieserGesellschaft.Die Recherchen zeigen einmal mehr und in aller Deutlichkeit: Die AfD ist nicht nurparlamentarischer Arm der extremen Rechten, sondern arbeitet aktiv gegen dieDemokratie und die plurale Gesellschaft. Sie ist eine ernsthafte Gefahr für die Würdeeines jeden Menschen.Dass die extreme Rechte Vertreibungspläne schmiedet, ist weder überraschend noch neu.Ebenso, dass die AfD im Zentrum extrem rechter Organisierung steht und mit Vertretern der“Identitären Bewegung” und Neonazis gemeinsame Kampagnen und Strategien erarbeitet.Bis 2018 hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Büro imrechtsextremen Hausprojekt der “Identitären Bewegung” in der Adam-Kuckhoff Straße inHalle (Saale).Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, nahman dem Treffen teil und äußerte dort laut Bericht von CORRECTIV den Wunsch, Druck aufausländische Restaurants auszuüben, um Menschen das Leben hier “so unbequem wiemöglich” zu machen. Allein diese Aussage macht deutlich, dass er als Vorsitzender desAusschusses für Soziales und Integration nicht tragbar ist.Vertreibungs- und Säuberungsfantasien gehen immer mit konkreter Gewalt einher – bereitsjetzt melden die Opferberatungsstellen einen Höchststand an rassistischer undantisemitischer Gewalt. Das zwingt uns zum Handeln.Die Recherchen von CORRECTIV zeigen eindrücklich, wie ernst es der AfD mit den Plänenzum Umsturz dieser Gesellschaft ist und dass sie dabei auch auf finanzstarke Unterstützungsetzen kann.Wir nehmen die jüngsten Veröffentlichungen zum Anlass, auch in Halle rechtenVertreibungsplänen entschieden entgegenzutreten und rufen zur entschlossenen undgewaltfreien Demonstration auf.Dem Rechtsruck widersetzen – 20.01.2024 | 14:00 Uhr | August-Bebel-PlatzGemeinsam fordern wir:

Am 10. Januar veröffentlichte das Medienhaus CORRECTIV Recherchen zu einem Treffen im brandenburgischen Potsdam von AfD-Funktionsträger*innen, Neonazis, Mitgliedern von CDU, Werteunion, Vereinen und Unternehmer*innen.

Bei diesem Treffen ging es um die massenhafte Vertreibung von deutschen Staatsbürgern, die als politische und gesellschaftliche Gegner der AfD gelten, Menschen, die Zuflucht gesucht haben, um Migrant*innen mit und ohne deutschen Pass. All jenen soll, nach den Plänen der AfD und der anderen Rechtsextremen, die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden und sie sollen in einen nordafrikanischen “Musterstaat” deportiert werden.

Das ist nichts anderes als ein Plan zur rassistischen und politischen “Säuberung” dieser Gesellschaft.

Die Recherchen zeigen einmal mehr und in aller Deutlichkeit: Die AfD ist nicht nur parlamentarischer Arm der extremen Rechten, sondern arbeitet aktiv gegen die Demokratie und die plurale Gesellschaft. Sie ist eine ernsthafte Gefahr für die Würde eines jeden Menschen.

Dass die extreme Rechte Vertreibungspläne schmiedet, ist weder überraschend noch neu. Ebenso, dass die AfD im Zentrum extrem rechter Organisierung steht und mit Vertretern der “Identitären Bewegung” und Neonazis gemeinsame Kampagnen und Strategien erarbeitet. Bis 2018 hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Büro im rechtsextremen Hausprojekt der “Identitären Bewegung” in der Adam-Kuckhoff Straße in Halle (Saale).

Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, nahm an dem Treffen teil und äußerte dort laut Bericht von CORRECTIV den Wunsch, Druck auf ausländische Restaurants auszuüben, um Menschen das Leben hier “so unbequem wie möglich” zu machen. Allein diese Aussage macht deutlich, dass er als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Integration nicht tragbar ist.

Vertreibungs- und Säuberungsfantasien gehen immer mit konkreter Gewalt einher – bereits jetzt melden die Opferberatungsstellen einen Höchststand an rassistischer und antisemitischer Gewalt. Das zwingt uns zum Handeln.

Die Recherchen von CORRECTIV zeigen eindrücklich, wie ernst es der AfD mit den Plänen zum Umsturz dieser Gesellschaft ist und dass sie dabei auch auf finanzstarke Unterstützung setzen kann.

Wir nehmen die jüngsten Veröffentlichungen zum Anlass, auch in Halle rechten Vertreibungsplänen entschieden entgegenzutreten und rufen zur entschlossenen und gewaltfreien Demonstration auf.

Dem Rechtsruck widersetzen – 20.01.2024 | 14:00 Uhr | August-Bebel-Platz

Gemeinsam fordern wir:

Solidarität mit allen Betroffenen von menschenfeindlichen Ideologien
konsequente und ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots
Trockenlegung rechter Strukturen und ihrer Geldgeber*innen
Normalisierung rechter Positionen, insbesondere durch demokratische Parteien, stoppen
Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft

Wir fordern alle auf, sich dem, in ihrer Unterschiedlichkeit, anzuschließen: Werdet aktiv, seid solidarisch, kommt zur Demo und engagiert euch auch danach gegen die extreme Rechte!

zuerst erschienen in „information“ – Zeitschrift der VVN-BdA Sachsen-Anhalt, Ausgabe 117 Juli 2023

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine steht sie wieder im öffentlichen Fokus – die Friedensbewegung. Obwohl seit Jahrzehnten kontinuierlich aktiv, wird sie im Allgemeinen erst im Krisenfall wahrgenommen und zum Ziel von Angriffen. Pazifistische und gewaltfreie Alternativen zu Krieg und Zerstörung werden nicht gehört. Das fällt umso leichter, da insbesondere aus rechtsextremer Sicht, wie der AfD, versucht wird das Friedensthema zu vereinnahmen.

Hier Widerstand sichtbar zu machen und eigene Angebote zu setzen ist eine der Herausforderungen, der sich die „klassische“ Friedensbewegung stellen muss.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), 1892 unter anderem von der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner gegründet, steht seit Jahren für ein antifaschistisches Friedensverständnis. Gemeinsam mit anderen Partner*innen – unter anderem des VVN-BdA – versuchen wir Friedenslösungen zu diskutieren, ohne rechten Demagog*innen und Wissenschaftsleugener*innen auf den Leim zu gehen. Zwei größere Aktionstage unter dem Motto „Stoppt das Töten“ (https://stoppt-das-toeten.de) fanden in den letzten Monaten statt – auch in Halle. VVN/BdA, die Regionalgruppe Sachsen-Anhalt der DFG-VK und der Friedenskreis Halle bereicherten die Aktionstage mit gemeinsamen Infoständen und kleineren Aktionen. Diese Zusammenarbeit lokal wie bundesweit ist wichtig. Soll Friedensarbeit erfolgreich sein, muss sie eine klare Abgrenzung nach rechts deutlich machen. Mit Afdler*innen gemeinsam zu demonstrieren, da sie „ja auch für den Frieden seien“, verkennt die brutale menschenfeindliche Ideologie und die Strategie einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts. Da tut es gut, hier in Halle verbündete, wie die VVN-BdA zu haben und gemeinsam Alternativen deutlich zu machen. Das sind im konkreten Fall des Kriegs Russlands gegen die Ukraine neben der Forderung nach Waffenstillstand und Verhandlung vor allem auch die Sicherstellung eines Rechts auf Asyl für Kriegdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen, egal ob sie aus Russland, Belarus oder der Ukraine kommen. Das Recht auf Leben gilt für alle Menschen. Hier treffen sich Positionen aus einer klar antifaschistischen Perspektive mit denen der Pazifist*innen. Gemeinsame Bündnisse und Zusammenarbeit bieten sich gerade an. Friedensarbeit ist und bleibt antifaschistisch.

Dem Rechtsruck widersetzen – solidarisch. vielfältig. demokratisch.

Frieden geht nur antifaschistisch